Trotz Schlappe: FPÖ klar auf Platz 1

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Quelle: Österreich

Sollten SPÖ und ÖVP glauben, die FPÖ liege nach der verlorenen Präsidentenwahl am Boden und man könne jetzt in Neuwahlen flüchten – nun, sie sollten es bleiben lassen. ÖSTERREICH liegt mit der brandaktuellen Resarch-Affairs-Erhebung (600 Online-Interviews vom 6. bis 8. Dezember 2016) die erste Umfrage nach der Hofburgwahl vor. Und das Ergebnis ist mehr als eindeutig:

Die FPÖ von Heinz-Christian Strache könnte im Falle von Neuwahlen mit einem klaren Wahlsieg rechnen. Das Institut von Meinungsforscherin Sabine Beinschab hat sie derzeit bei 35 % – und damit auf Platz 1.

Strache hat durch Hofburg-Debakel nichts verloren

Bemerkenswert: Alle Umfragen, die ÖSTERREICH im Vorfeld der Hofburg-Wahl veröffentlicht hatte, sahen die FPÖ beim selben Wert. Das heißt: Strache hat durch die verlorene Präsidentenwahl überhaupt nichts an Zustimmung eingebüßt.

Die SPÖ kann die Lücke zu Strache nicht schließen. Sie liegt seit dem Antritt von Kanzler Christian Kern zwar stabil bei 25 %. Diesmal kommt sie sogar auf 26 % – doch es ist eben nur der abgeschlagene zweite Platz.

Die ÖVP hat es schwer: Im Frühjahr ist sie unter 20 % gefallen; diesmal kommt sie auf nur 18 %. Die Gespaltenheit in der Hofburg-Frage und das Warten auf einen neuen Chef – konkret auf Sebastian Kurz – lassen keine Höhenflüge zu.

Grüne können von VdB-Sieg kaum profitieren

Die Grünen können von dem Sieg ihres einstigen Parteichefs Alexander Van der Bellen kaum profitieren. Sie kommen auf 13 % – das ist nur ein Hauch besser als vor der Wahl. Die Neos halten sich indes bei 7 %.

Facebook-Schlagabtausch: In der Bibelstunde der SPD

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Ein Facebook-Nutzer will die SPD für einen CDU-kritischen Post mit Bibelwissen provozieren. Die Sozialdemokraten reagieren jedoch schlagfertig – und führen den Nutzer in die Grundlagen der Bibel ein.

Die SPD hatte am Nikolaustag auf ihrer Facebook-Seite ein Zitat von CDU-Vize Thomas Strobl gepostet: „Christliche Partei: ‚Wenn jemand trotz einer Erkrankung die beschwerliche Reise über das Mittelmeer oder auch über die Balkanroute schafft und wir dann aber feststellen, dass er keine Bleibeperspektive hat, muss man zumindest überlegen, ob es nicht auch möglich ist, ihn in einem Flugzeug innerhalb weniger Stunden zurückzubringen.'“ Diesem Zitat des CDU-Mannes hielt die SPD in jenem Post als Appell an die christlichen Werte einen Vers aus Matthäus 14,14 entgegen: „Christ: ‚Als Jesus aus dem Boot stieg und die vielen Menschen sah, ergriff ihn tiefes Mitgefühl, und er heilte ihre Kranken.'“

Facebook-Nutzer: Auferstehung nicht mit einkalkuliert

Daraufhin ergriff ein Facebook-Nutzer die Gelegenheit, die SPD für diesen Vergleich zu kritisieren. Er kommentierte in Anspielung auf Jesu Tod am Kreuz: „Na SPD … schon vergessen wie Jesus Leben geendet ist?“ Die Social-Media-Abteilung der Sozialdemokraten reagierte prompt – und laut Focus „ungewohnt bibeltreu“: „Lieber Nutzer, das letzte Mal, als wir nachgelesen haben, hat nach der Bibel Jesu Leben gar nie geendet.“

(Quelle:Christliches Medienmagazin Pro)

Koptische Christen in Gefahr: Ägyptische Flüchtlingsfamilie darf in Deutschland bleiben

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Von: Alexander Lang

Die ägyptische Flüchtlings-Familie Shenouda, die seit drei Jahren in Speyer lebt, wird nicht abgeschoben. Das Trierer Verwaltungsgericht habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angewiesen, den Asylantrag der katholisch-koptischen Christen anzuerkennen, sagte der Bonner Anwalt für Ausländerrecht, Jens Dieckmann, am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Speyer.

Das Bundesamt hatte das Asylbegehren der Familie im Juni als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt, wogegen sie klagte. Die Shenoudas hätten vor Gericht wie erwartet glaubhaft machen können, dass sie in ihrer ägyptischen Heimat als Christen unter der Diskriminierung durch Behörden und muslimischen Anfeindungen litten, sagt ihr juristischer Beistand Dieckmann.

Die Shenoudas erhalten nun eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre. Danach können sie ein unbefristetes Bleiberecht bekommen. Die Familie genoss während des Verfahrens Abschiebeschutz und erhielt eine Prozesskostenbeihilfe – ein Indiz dafür, dass die Dinge für sie gut standen, wie Dieckmann sagt. Das Bundesamt werde wohl gegen die Gerichtsentscheidung keine Berufung einlegen, vermutet er.

Diskriminierung koptischer Christen nicht ausgeschlossen

Das Verwaltungsgericht in Trier, das für alle Asylverfahren in Rheinland-Pfalz zuständig ist, habe anerkannt, dass die Lage in Ägypten instabil sei, sagte der Strafverteidiger. Eine Diskriminierung der koptischen Christen sei zu ihrem Fluchtzeitpunkt nicht ausgeschlossen gewesen, hätten die Richter attestiert. Die Vorwürfe des Bundesamts, die einzelnen Familienmitglieder hätten unterschiedliche Angaben zu ihrer Flucht gemacht, seien „an den Haaren herbeigezogen“, kritisierte Dieckmann.

Flüchtlingsfamilien gelten nach den Worten des Asylanwalts als besonders schutzbedürftig. „Dennoch spielt gute Integration im Asylverfahren keine Rolle.“ Drei bis vier Jahre Aufenthalt in Deutschland reichten für eine Schutzbedürftigkeit nicht aus. Als Problem erweise es sich für viele koptische Asylbewerber, dass sie in der Regel mit gültigen Ausweispapieren und über den Luftweg nach Deutschland kämen. Dadurch könnten sie anders als Flüchtlinge, die ohne Papiere und über Schlepper einreisten, schnell abgeschoben werden, bemängelt der Rechtsanwalt.

Gut integriert und sozial engagiert

Die ägyptische Familie aus Speyer hat sich auch nach den Worten des koptischen Pastors Danial Danial bestens integriert. Der Landsmann der Shenoudas betreut gemeinsam mit seiner Frau Kenous im Auftrag der Evangelischen Kirche der Pfalz arabischsprachige Christen in Ludwigshafen und in pfälzischen Kirchengemeinden. „Das ist wunderbar, wir gratulieren“, kommentierte die Pastorenfrau die gute Nachricht.

Vater Ibrahim Shenouda arbeitet als Hausmeistergehilfe im katholischen Kloster St. Magdalena. Die 21-jährige Tochter Sara absolviert ein Freiwilliges Soziales Jahr und hat ihren Führerschein in der Tasche. Ihre jüngere Schwester Selvia (18) arbeitet auf das Fachabitur hin und will Polizistin werden. Auch der Fanfarenzug Rot-Weiß Speyer kann sich freuen: Alle sechs Shenoudas können dort weiter mitspielen.

In einer Demokratie muß das Volk mitbestimmen dürfen

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Sehr geehrter Herr Peitl,

in Italien hat das Establishment die nächste Niederlage erleiden müssen: Die vom Präsidenten des Ministerrats – Matteo Renzi – initiierte Volksabstimmung zu einer Verfassungsreform ist grandios gescheitert. Merkel-Freund Renzi hat folgerichtig seinen Rücktritt angekündigt. Referenden in ganz Europa zeigen immer wieder, daß der Wille der Bevölkerung oft ganz anders ist, als der des Establishments.

Auch in Deutschland ist es endlich an der Zeit, einen Wandel herbeizuführen. Dazu brauchen auch wir endlich mehr direkte politische Mitbestimmungsrechte, also Volksentscheide auf Bundesebene. Dann sähen sich die Damen und Herren Politiker auch endlich wieder in der Pflicht, Politik für die Bürger zu betreiben.

Aus diesen wichtigen Gründen haben wir vor einiger Zeit unseren Abgeordnetencheck „Für die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene“ gestartet. Darüber haben Bürger schon mehr als 43.000 Petitionen an die Volksvertreter gesendet. Mit einem Klick hier können Sie heute weiteren Volksvertretern Ihre Forderung nach Volksentscheiden senden. Danke für´s Mitmachen.

Stellen Sie sich vor, wie ein Deutschland aussieht, in dem das Volk wieder mitbestimmen kann. Dafür kämpfen wir. Kämpfen auch Sie mit, damit das Establishment endlich in seine Schranken gewiesen wird.

Mit den besten Grüßen aus Berlin, Ihre


Beatrix von Storch

Karfreitagsurteil: Thomas Goppel kritisiert Schweigen der Kirchen

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Der „Gesprächskreis Christsoziale Katholiken“ (CSK) hat das Schweigen der großen christlichen Kirchen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Karfreitagsschutz kritisiert.

Der CSU-Landtagsabgeordnete Thomas Goppel erklärte am Mittwoch in seiner Funktion als CSK-Sprecher man habe eine Reaktion der Kirchen abwarten wollen, bevor man selbst Stellung bezieht. „Wie es sich gehört, haben wir Laien in der Kirche seit dem Verfassungsgerichtsurteil vom November 2016 auf eine eigene Stellungnahme verzichtet, um der Amtskirche nicht vorzugreifen.“

Goppel bezeichnete das tagelange Schweigen des Münchner Erzbischofs Kardinal Reinhard Marx in seinem Amt des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz als befremdlich. „Hier soll sichtlich die Grundorientierung der Gesellschaftsordnung untergraben und schließlich eliminiert werden“, sagte er.

„Evangelische Sprachlosigkeit“ erscheine als „selbstzerstörerisch“

Die „evangelische Sprachlosigkeit“ bezeichnete der CSK-Sprecher als „noch ungewöhnlicher“. Dass der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, das Urteil zum höchsten evangelischen Feiertag mit Schweigen übergehe, lasse die Amtskirche im 500. Jahr der Reformation „als selbstzerstörerisch erscheinen“.

„Man stelle sich vor“, führte Goppel weiter aus, „der Islam erführe eine ähnliche Einschränkung seiner Existenzberechtigung, was dann die protestantische Seite unserer christlichen Religionsgemeinschaft zur Ehrenrettung der ‚Brüder in Allah‘ unternähme“.

Das Bundesverfassungsgericht hatte den in Bayern besonders strikten Feiertagsschutz des Karfreitags gekippt. 

Italienische Wähler entschieden sich gegen zentralistischen Staat

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Quelle: Unzensuriert

Nach Bekanntwerden des Ergebnisses dürfte es Matteo Renzi weniger zum Lachen zumute gewesen sein - er trat zurück. Foto: Francesco Pierantoni / Wikimedia (CC BY 2.0)

Nach Bekanntwerden des Ergebnisses dürfte es Matteo Renzi weniger zum Lachen zumute gewesen sein – er trat zurück.
Foto: Francesco Pierantoni / Wikimedia (CC BY 2.0)

Der 4. Dezember war auch für Österreichs südlichen Nachbarn ein Schicksalstag. Dort gab es ein Referendum über eine bereits vom Parlament abgesegnete Verfassungsreform, welche das politische System Italiens einschneidend verändert hätte. Die Bevölkerung hat sich mit etwa 60 Prozent dafür entschieden, die Verfassungsreform abzulehnen.

Senat sollte entmachtet werden

Der Kernpunkt der Verfassungsform wäre gewesen, die Gleichwertigkeit beider Kammern (Abgeordnetenkammer und Senat) im Parlament abzuschaffen. Es war vorgesehen, den Senat von derzeit 315 Mitgliedern auf 100 zu verkleinern. Außerdem wollte man dem Senat das Recht nehmen, einer Regierung das Misstrauen auszusprechen und ebenso sollte er nur noch über eine begrenzte Anzahl von Gesetzen befinden dürfen. Bisher musste jedes Gesetz vom Senat eine Bestätigung erhalten.

Gesetze sollten leichter durchgedrückt werden

Als Idee für die Reform wurde von der italienischen Regierung unter dem damaligen (am 5. Dezember zurückgetretenen) Ministerpräsidenten Matteo Renzi von dem Partito Democratico (PD) die Argumentation vorgebracht, dass man durch diese Verfassungsreform häufige Regierungswechsel verhindern und die langwierigen Prozesse im Gesetzgebungsverfahren beenden könne.

Zusätzlich zur Beschneidung der Rechte des Senats war vorgesehen, dass die Regionen Italiens wesentliche Kompetenzen an Rom abgeben müssten. Auch wollte man die 110 Provinzen als Verwaltungseinheit zwischen Regionen und Kommunen abschaffen, um das Land auch verwaltungsmäßig zu zentralisieren.

Anti-EU-Tendenzen sollten unterbunden werden

Eigentliches Ziel der Regierung Renzi war es, durch diese radikalen Reformen der Regierung mehr Macht zu verleihen, um dadurch möglichen Anti-Euro oder sogar Anti-EU Tendenzen, die sowohl von der Fünf-Sterne-Bewegung eines Beppe Grillo, der Lega Nord oder der Partei Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi vertreten werden, bereits im Vorfeld zu unterbinden.

Damit er seinem Ziel den gebührenden Nachdruck verleiht, hat Matteo Renzi sein persönliches, politisches Schicksal mit dem Ausgang des Referendums verbunden. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses in den frühen Morgenstunden des 5. Dezembers nahm er dann wenigstens seinen Hut und trat als Ministerpräsident zurück.

EU in Sorge

Ob Italien nun tatsächlich, wie die europäischen Finanzmärkte und auch immer mehr warnende Stimmen aus Brüssel behaupten, durch diese Entscheidung vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch steht, wird die Zukunft entscheiden und auch, welche EU-freundliche oder -kritische Regierung bei etwaigen Neuwahlen an die Macht kommt.

Jedenfalls haben die italienischen Wähler in demokratischer Weise bewiesen, dass sie dem EU-genehmen Plan Renzis, ein Mehrheitswahlrecht ohne wirksame Kontrolle des Senats einführen zu wollen, misstrauten.

Und dass die EU stets in Sorge ist, wenn demokratische Wahlen in einem Mitgliedsland nicht so ausgehen, wie sie es wünscht, ist auch nichts Neues.

Abt und Bischof: Der „Nikolaus“ hat zwei historische Namensgeber

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Der heilige Nikolaus ist seit Jahrhunderten einer der beliebtesten christlichen Volksheiligen. Er wird wegen seines vorbildlichen Lebens und seiner Wohltätigkeit verehrt.

Im dritten und vierten Jahrhundert hat es tatsächlich einen Bischof Nikolaus in Myra gegeben, an der Mittelmeerküste der heutigen Türkei. Er soll an einem 6. Dezember gestorben sein, vermutlich im Jahr 343. Außerdem lebte im sechsten Jahrhundert Abt Nikolaus von Sion im kleinasiatischen Lykien. Beide Lebensgeschichten sind wohl miteinander verschmolzen.

Zahlreiche Legenden ranken sich um den Nikolaus. Man erzählte sich, mit dem großen Vermögen, das ihm seine Eltern hinterlassen hätten, habe er Bedürftige unterstützt und Mädchen vor der Prostitution bewahrt. Nikolaus soll außerdem unschuldig Verurteilte gerettet und eine Hungersnot abgewendet haben. Ein Traum habe die Bischöfe der Provinz bewogen, den angesehenen und beliebten Nikolaus zum Oberhirten der Provinzhauptstadt Myra zu wählen.

Der Schutzpatron wird als „Engel auf Erden“ verehrt

Das lässt sich nicht beweisen, es ist aber wahrscheinlich, sagen Historiker. Der Kult um Nikolaus von Myra verbreitete sich spätestens ab dem sechsten Jahrhundert sehr schnell in der ganzen Christenheit. In der Ostkirche hieß er „Retter der Welt“ oder „Engel auf Erden“.

Um 1500 zählen die Historiker bereits mehr als 2.000 Nikolauskirchen, -Kapellen, -Hospitäler und -Klöster in Europa. Im Mittelalter wurde St. Nikolaus zum Nothelfer für Schüler, Liebende und Heiratswillige. Seefahrern galt er als Patron und Helfer bei Gefahren. Die Russen betrachten ihn als Schutzheiligen.

Aus den Legenden schälte sich das Bild eines ungewöhnlich menschenfreundlichen Kirchenmannes heraus, volksnah und voller Güte, Mut und Zivilcourage. Bildungswerke und Kirchengemeinden rücken darum auch heute den Nikolaus als Symbol für die Güte Gottes in den Vordergrund.