Voves‘ Selbstopferung

Gepostet am

Quelle: Der Standard

Der steirische SP-Chef hat eine massive freiheitliche Machtteilhabe verhindert

Die überraschend schnelle Einigung der steirischen „Reformpartner“ Franz Voves und Hermann Schützenhöfer hat im Unterschied zum burgenländischen Resultat sowohl Format als auch historische Qualität. Die beiden wollen ganz offensichtlich jene tiefgreifende Verwaltungsreform weiterführen, von der in der Bundespolitik immer nur geredet wird. Und die in der Wählerschaft zwar lautstark verlangt, bei Umsetzung aber ebenso heftig bekämpft wird.

Franz Voves hat den großen Sessel des Landeshauptmanns geopfert, um der ÖVP zu ermöglichen, nach Jahren der Abstinenz wieder den Landeschef zu stellen. Ein gewaltiges Zugeständnis, um eine massive freiheitliche Machtteilhabe zu verhindern.

Gleichzeitig hat Voves innerparteiliche Weichen geplant – mit der Installierung des aus der Stronach-Heimat stammenden, mehrere Jahre in Stronach-Betrieben engagierten und im Voves-Büro politisch ausgebildeten Michael Schickhofer. Mit ihm soll die SPÖ in den nächsten Wahlkampf gehen.

Schützenhöfer wiederum hat die Steiermark davor bewahrt, der nationalen Rechten nach dem Wahlerfolg auch noch einen Regierungstriumph zu gönnen – womöglich verstärkt durch die Übernahme des Kulturressorts in der Stadt des „Forum Stadtpark“ und des „Steirischen Herbstes“. Eine Schwäche konnte Schützenhöfer nicht verbergen: Während die SPÖ ihr Team stark erneuert hat, bleibt in der ÖVP alles beim Alten.

Der neue Landeshauptmann ist nicht den Weg von Josef Krainer jun. gegangen. Die ÖVP des (nur äußerlich liberalen) Krainers hatte in den 1970er-Jahren mit ihren Stimmen einen blauen Bürgermeister in Graz möglich gemacht, obwohl der FPÖler Alexander Götz 1973 nur klar abgeschlagener Dritter wurde. Später scheiterte das vorpaktierte Bündnis zwischen Götz und Josef Taus an Bruno Kreisky.

Der künftige steirische Landeshauptmann ist als ÖAAB’ler in den Versäulungen der Politik aufgewachsen, im Landtagsklub der ÖVP hat er sich viele Rededuelle mit nationalen Abgeordneten und mit solchen des Wirtschaftsbundes geliefert. Zu den von ihm organisierten Tagungen der schwarzen Arbeitnehmer sind Politologen, Demoskopen und Philosophen eingeladen gewesen. Was darauf zeigt, dass er der Politik auch die theoretische Fundierung zumisst.

Die steirische Entscheidung hat gleichzeitig bundespolitische Bedeutung. Man kann Hans Niessls Alleingang leichter als burgenländischen Gelsenstich verschmerzen.

(Gerfried Sperl, 10.6.2015)

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s