„Nichts geht mehr!“ – FPÖ will Volk über weitere EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen

Gepostet am Aktualisiert am

Quelle: Unzensuriert

Eine Gruppe engagierter Bürger hat ein Volksbegehren zum EU-Austritt Österreichs in die Wege geleitet. Die FPÖ würde ihr Anliegen einer Volksabstimmung unterziehen. Foto: darkweasel94 / Wikimedia (CC0 1.0)

Eine Gruppe engagierter Bürger hat ein Volksbegehren zum EU-Austritt Österreichs in die Wege geleitet. Die FPÖ würde ihr Anliegen einer Volksabstimmung unterziehen.
Foto: darkweasel94 / Wikimedia (CC0 1.0)

Von 24. Juni bis 1. Juli besteht für alle Bürger die Möglichkeit, im Wege eines Volksbegehrens den Austritt Österreichs aus der EU zu fordern. Von den Mainstream-Medien wird dieses Begehren weitgehend ignoriert. Sie sind – auch aufgrund ihrer Abhängigkeit von der Regierung – zum Schweigen über dieses wichtige Thema verpflichtet. Nicht so Unzensuriert.at, das die zweite Ausgabe von Unzensuriert-TV der Frage „Raus aus der EU?“ widmete und prominente EU-Kritiker zu Wort kommen ließ. Parteipolitisch sammelt sich die EU-Kritik in erster Linie in der FPÖ. Ihr Obmann HC Strache ist es auch, der seit Wochen wiederholt auf das Volksbegehren aufmerksam macht. Erst am Donnerstag teilte er seinen mehr als 230.000 Fans mit:

Auf Unzensuriert-TV äußert auch der Delegationsleiter der Freiheitlichen in Brüssel, Harald Vilimsky, größtes Verständnis für alle, die die EU verlassen wollen, denn Reformen im Sinne von mehr Demokratie und Selbstbestimmung in den Mitgliedsländern seien derzeit nicht möglich: „Zur Zeit geht überhaupt nichts in der Europäischen Union.“ Der EU-Austritt sei die Ultima Ratio und, so Vilimsky: „Es ist fünf oder vielleicht drei Minuten vor zwölf. Wenn sich nichts ändert, dann ist das sehr wohl auch ein Thema.

Die FPÖ will die Frage, ob Österreich in der EU bleiben soll, durch ein noch stärkeres direktdemokratisches Instrument beantworten lassen, nämlich durch eine bindende Volksabstimmung. Darauf ziele die freiheitliche Politik ab, „dass zwanzig Jahre nach dem Beitritt das Volk jetzt gefragt wird, ob wie weiter machen wollen in diesem EU-Gebilde oder einen rot-weiß-roten Weg wieder gehen wollen“, schlägt Vilimsky vor, sich an der Vorgehensweise in Großbritannien zu orientieren.

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