ECFR: EU braucht einen Reality-Check zum Thema: Außenpolitik

Gepostet am Aktualisiert am

Quelle: European Concil Foreign Relations (ECFR)

Die EU braucht eine ehrliche Einschätzung seiner Fähigkeiten und vor allem begrenzte Ziele, zu welchen die Mitgliedstaaten dann nachhaltig stehen. Dies geht aus einem neuen Arbeitspapier des ECFR hervor.

„Der Weg zurück zur europäischen Macht“, wird nunmehr nach dem der Europäische Rat für die zweite Phase der globalen Strategie grünes Licht gegegeben hat, Federica Mogherini hatte zuvor ihre Bewertung dazu abgegeben,
freigegeben.

Sie behauptet, dass die EU durchaus in der Lage wäre effektiv im Bereich Schutz zu handeln und das sie hierbei die Interessen und Werte der einzelnen Mitgliedstaaten waren könnte.

Zu diesem Zweck empfiehlt sie eine klare Priorisierung des Themas Russland und des Ukraine Konflikts, der Krisen im Nahen Osten und in Nordafrika.

Da diese in der Folge oftmals mit den potentiellen Schwächen der europäischen Binnendynamik zusammenfallen.

Weiters empfiehlt sie man solle sich mit den nationalen Interessen befassen und empfiehlt die Schaffung einer Arbeitsgruppe von Vertretern der Mitgliedstaaten, welche sich mit der Schaffung von „zwischenstaatlichen Übereinkommen“ in den einzelnen Mitgliedstaaten beschäftigt. Start: Kommendes Jahr.

Das Papier empfiehlt auch eine Reihe von wichtigen strukturellen und politischen Veränderungen, die Anhebung der Wertigkeit der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit und die Schwerpunktverlagerung auf regionale Strategien, die Klärung der Chinafrage um das Element „Werte“ zu gewährleisten.

Um in der Folge der eine Masseninflation zu verhindern, erscheint es wesentlich mit dem neu geschaffenen Russland-China Finanzmarkt ein Abkommen zu treffen, die transatlantischen Beziehungen zu verbessern.

Dafür zu sorgen, dass die EU in der Zukunft die zentrale Rolle in der NATO spielt. Sich in allen europäischen Staaten, insbesondere in Deutschland, etabliert.

Für die östliche Region, also Russland, empfiehlt das Papier:

Einen unterstützenden Ansatz in Richtung der östlichen Nachbarländer und eine Stärkung deren Sicherheit durch wirtschaftliche Unabhängigkeit.

„Tough love“ Doppelbahnen, also Lockerung der Sanktion und Änderung in der Haltung in der Öffentlichkeitsarbeit gegenüber Russland, so das klar wird: Man ist an einer funktionierenden, langfristigen Zusammenarbeit mit Russland interessiert. Möchte die Werte nicht untergraben.

Im Nahen Osten und in Nordafrika empfiehlt das Papier:

Unterstützung der regionalen Akteure durch Nachbarschaftshilfe sowie den Eingriff diplomatischer Weise bei Eskalationen.

Allerdings direkte Hilfe nur in Staaten, die sich zur Zeit nicht im Kriegszustand befinden, um sicher zu stellen, dass Jordanien, Libanon, Marokko und Tunesien ihre Bürgerkriege beenden.

Für Afrika empfiehlt das Papier:

Die Entwicklung eines Europa-Afrika-Rahmens für Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, beim Umgang mit Terrorgruppen.

die Entwicklung eines Europa-Afrika-Rahmen für die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen im Umgang mit Terrorgruppen.

Europäiische Hilfe sollte man derzeit vor allem den Staaten Liberia, Sierra Leone und Guinea zukommen lassen.

Susi Dennison, die Co-Autor von „Die Straße zurück zum europäischen Macht“ und Co-Direktor des europäischen Energieprogramms ECFR, sagte:

„Im Jahr 2003 war Europa noch von einer Erfolgsgeschichte geprägt, welche den berühmten Anspruch verkörperte: Europa war noch nie so wohlhabend, so sicher und so frei. Der Rest der Welt schien uns nacheifern zu wollen und die liberalen Demokratien hatten eingesetzt uns sich auf die ganze Welt verbreitert.

Im Jahr 2015 sind wir zwar noch optimistisch, aber der Traum ist in weite Ferne gerückt. Durch wirtschaftliche aber politische Probleme müssen wir dafür kämpfen, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten weiterexistieren.

Krisen brennen die Grenzen Europas nieder und die politischen Entscheidungsträger sind sich immer mehr bewusst, dass sie die Macht in Europa langsam verlieren.

Europas globale Strategie müsste es also sein, die neue Realität zu reflektieren. Wir können nicht einfach nur weitermachen, so wie wir es bisher getan haben. Das Streben nach einer Hauptrolle zu suchen, ohne Probleme zu lösen.

Europa hat zwar nach wie vor gute Ansätze und steht mit seiner Diplomatie, seinen Entwicklungen und seiner Sicherheit, politisch als auch wirtschaftlich weltweit einzigartig da, allerdings müsste man sich auch überlegen, militärische als auch Cyber-Fähigkeiten intensiver zu nützen.

Es wäre also an der Zeit, dass die Mitgliedstaaten zusammenkommen um festzustellen, welche gemeinsamen Prioritäten und welche Aussichten man auf die Zukunft erarbeiten könne.“

Für Anfragen:

Susi Dennison und Nick Witney, Co-Direktoren der Europäischen Energieprogramms, stehen für Interviews und Kommentar zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie Richard Speight +44 (0) 207 227 6867 / +44 (0) 7794 307840 / richard.speight@ecfr.eu

ECFR ist ein preisgekrönter internationaler Think Tank, der innovative unabhängige Forschung betreiben will; einen Tagungsraum für politische Entscheidungsträger, Aktivisten und Intellektuellen, um Ideen auszutauschen; bieten eine Medien-Plattform, um die Europäer zu sprechen über ihre Rolle in der Welt. Es wurde 2007 von einem Rat von fünfzig Gründungsmitgliedern gegründet. Sein gegenwärtiger Ko-Vorsitzenden sind Carl Bildt, Emma Bonino und Mabel van Oranje.

Weitere Informationen zu unseren europäischen Strom-Programm, besuchen Sie http://www.ecfr.eu/europeanpower
Dieses Papier, wie alle ECFR Veröffentlichungen, die Ansichten der Autoren, nicht die kollektive Position des ECFR oder seine Ratsmitglieder.

Die Europäische Gesellschaft für Auswärtige Politik (ECFR) ist das erste europaweite Ideenschmiede. Im Oktober 2007 gegründet und ist das Ziel, um Forschung zu betreiben und zu fördern fundierte Debatte in ganz Europa auf die Entwicklung einer kohärenten und wirksamen europäischen Werte auf der Basis der Außenpolitik. ECFR ist eine unabhängige Wohltätigkeitsorganisation und aus einer Vielzahl von Quellen finanziert. Für weitere Informationen gehen Sie zu http://www.ecfr.eu/about/donors

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