Nach Pyrrhussieg mit Syriza-Spaltung stehen Tsipras Neuwahlen ins Haus

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Quelle: Unzensuriert

Alexis Tsipras könnte bald einen Teil seiner SYRIZA-Fraktion endgültig verlieren. Foto: FrangiscoDer/Wikimedia(CC BY-SA 3.0)

Alexis Tsipras könnte bald einen Teil seiner SYRIZA-Fraktion endgültig verlieren.
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Nach der letzten Marathondebatte über das dritte Hilfspaket im Athener Parlament steht die Regierungsfraktion Syriza vor der totalen Spaltung. Schon bei den letzten Abstimmungen verweigerten rund ein Viertel der SYRIZA-Abgeordneten ihrem Ministerpräsidenten Alexis Tsipras die Gefolgschaft, diesmal war es ein gutes Drittel. 43 Syriza-Parlamentarier gegen die eigene Regierung stimmen.

An der Spitze der Kritiker in den eigenen Reihen hat sich mittlerweile Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou gestellt, die in ihrer Funktion die Abstimmung auf Freitagfrüh verlegt hatte, um den Kritikern innerhalb der Syriza in der Debatte breiten Raum zu geben.

Innenminister Voutsis rechet mit Neuwahlen

Innenminister Nikos Voutsis, ein enger Vertrauter von Tsipras, hat diese Vorgangsweise scharf kritisiert und rechnet mittlerweile mit baldigen Neuwahlen in Griechenland. Tatsächlich fiel die Unterstützung aus den eigenen Reihen auf unter 120 der 300 Abgeordneten, damit führt Tsipras endgültig eine Minderheitsregierung, die auf die Stimmen der Opposition angewiesen ist. Dies ist keine tragfähige Basis für die Umsetzung der gegenüber den Gläubigern versprochenen Reformen.

Währenddessen bereitet sich die innerparteiliche Opposition bereits auf Neuwahlen vor. So soll unter anderem der ehemalige Finanzminister Yanis Varoufaiks als Spitzenkandidat einer neuen linken Liste im Gespräch sein, die gegen Tsipras antreten soll. Das Zerbrechen der alten Syriza-Partei wäre damit endgültig vollzogen.

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