Vassilakou würde bei grünen Verlusten zurücktreten

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Wiener Grüne wünschen sich Bildung als zweites Ressort, Dreierkoalition mit ÖVP und Neos unwahrscheinlich

Wien – Die Wiener Grünen gehen mit einem Ziel in die Wahl: Sie wollen wachsen. Gelingt das nicht, würde Spitzenkandidatin Maria Vassilakou zurücktreten: „Sollte es zu Verlusten kommen, was ich nicht glaube, dann bedeutet das für mich auch, dass es an der Zeit ist, dass die nächste Generation bei den Grünen übernimmt“, sagte sie im APA-Interview.

„Wenn man fünf Jahre lang regiert und in diesen fünf Jahren nicht den Grüßaugust gegeben, sondern doch sehr viel angepackt und verändert hat“, trete man mit einer „ganz klaren Leistungsbilanz“ an die Wiener heran, meinte Vassilakou. Wahlen seien Tage, an denen ein Zeugnis überreicht werde. „Sofern mein Zeugnis sagt ‚Bestanden‘, und das sagt es, wenn wir zulegen, dann mache ich nicht nur gerne weiter, sondern auch beflügelt mit zusätzlicher Energie.“

Bei der Wien-Wahl 2010 erreichten die Grünen 12,64 Prozent. Vassilakou rechnet derzeit nicht mit Verlusten: „Ich trete an, um zu gewinnen. Wir wollen ein so gutes Wahlergebnis haben, dass man am 11. Oktober, wenn die neue Regierungsbildung ansteht, an den Grünen nicht vorbeikommt.“ Dieses gute grüne Ergebnis liegt für Vassilakou bei 14 bis 15 Prozent. Wichtig sei jedenfalls, dass Rot-Grün am Wahlabend mit einem „eindeutigen Ergebnis“ ausgestattet werde, das eine Fortführung der Arbeit und des „guten Wiener Wegs“ der vergangenen fünf Jahre erlaube. Denn sie wolle kein „Wien der Neinsager, der Wadlbeißer, kein Wien der Angst und der Mieselsucht“.

Vassilakou erwartet Verluste für SPÖ

Deshalb bereue sie es auch nicht, offensiv für Rot-Grün geworben zu haben – auch wenn die SPÖ diese Strategie nicht verfolgt und aus dem Mund des Bürgermeisters Michael Häupl sowie des Landesparteisekretärs Georg Niedermühlbichler in den vergangenen Wochen eher Negatives über den Koalitionspartner zu hören war. Denn da man davon ausgehen könne, dass die SPÖ verlieren werde, sei es umso wichtiger, die Grünen zu stärken. „Gerade in den nächsten Jahren wird es eine Kraft brauchen, die die Richtung angibt, weil ich davon ausgehe, dass die SPÖ nach der Wahlniederlage einiges an Hausaufgaben – auch parteiintern – erledigen wird müssen und einige Zeit brauchen wird, bis sie wieder Fuß fasst.“

Zwar sei die SPÖ nicht ideal, „aber in der wirklichen Welt kriege ich nur diese SPÖ und keine andere“. Und in keiner anderen Konstellation sei eine Fortsetzung des weltoffenen, sozial gerechten und ökologischen Wegs der vergangenen Jahre möglich.

Inhaltliche Differenzen mit ÖVP und Neos

An die Möglichkeit, dass sich eine rot-grüne Zusammenarbeit nach dem 11. Oktober nicht mehr ausgeht, will die Vizebürgermeisterin nicht denken: „Die Sorge sollte wirklich niemand haben.“ Gegenüber einer Dreierkoalition ist sie skeptisch. Zwar könne sie sich theoretisch eine Kooperation mit Fraktionen vorstellen, „die zumindest halbwegs mit meinem weltoffenen Weltbild zusammenpassen“, allerdings gebe es sowohl mit der ÖVP als auch den Neos inhaltlich kaum einen grünen Zweig. Einzig mit der FPÖ sei eine Zusammenarbeit völlig ausgeschlossen: „Denn die FPÖ arbeitet daran, jene Welt, in der ich gerne lebe, die ich liebe und für die ich einstehe, vollends zu vernichten.“

Eine Rückkehr in die Opposition würde für Vassilakou zwar bedeuten, dass sie weiterhin „mit der Energie und Kraft für alles, was der Stadt guttut, kämpfen“ werde, allerdings habe man wesentlich weniger Möglichkeiten, Dinge wirklich voranzutreiben.

Geht hingegen alles nach Plan und kommt es zu Rot-Grün II, will die Spitzenkandidatin auch einen zweiten Stadtrat – am liebsten für das Bildungsressort. Mehr Schulautonomie bei Finanzen und den Methoden steht ebenso auf der Agenda wie mehr Geld und 1.000 zusätzliche Lehrer für die Schulen. Der Stadtschulrat müsse von einer „Verhinderungs- zu einer Ermöglichungseinrichtung“ werden: „Das ist auch die nächste Aufgabe, die ich mir für die Grünen wünschen würde.“

Themen Bildung und Asyl im Vordergrund

Bildung thematisiert auch ein Sujet der ersten Plakatwelle der Grünen – den Vorwurf der Neos, dieses abgekupfert zu haben, nimmt Vassilakou gelassen: „Nichts Besseres kann der Schule passieren, als dass es viele Menschen gibt, die sich Gedanken über ihre Zukunft machen.“ Die Vorwürfe der SPÖ in Sachen Asyl übrigens auch: „Ich habe schon vor Monaten die Position vertreten, Wien soll aufhören nach links und rechts zu schauen, ob die anderen Bundesländer ihre Quoten erfüllen oder nicht, sondern so viele Menschen aufnehmen, wie wir nur können. Ich bin sehr froh und sehr stolz darüber, dass wir inzwischen in der gesamten Wiener Landesregierung diese Position teilen.“ Im grünen Wahlkampf werde das Thema jedenfalls noch eine „gebührend prominente“ Rolle spielen.

Auch in den Bezirken sieht Vassilakou Potenzial: Man habe derzeit in sechs Bezirken, nämlich Wieden, Mariahilf, Neubau, Josefstadt, Alsergrund und Währing Chancen. Zusätzliche grüne Bezirksvorsteher würden die Spitzenkandidatin nicht nur freuen, sondern auch Schützenhilfe in Verkehrsagenden bringen: Es wäre dann nicht nur leichter, zusätzliche Buslinien oder dringend notwendige Straßenbahnverlängerungen zu erreichen, sondern auch den „großen Wurf für den Radverkehr“ zu schaffen. (APA, 27.8.2015)

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