Das strachiozentrische Weltbild

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Quelle: Der Standard

Kurz vor der Wien-Wahl am kommenden Wochenende dreht sich alles nur um die Frage, wie man die FPÖ aufhalten kann. Das ist das Generalversagen der politischen Konkurrenz

Langjährige politische Beobachter haben ein Déjà-vu. Wie in den Neunzigerjahren, als Jörg Haider in der Gunst der Wählerschaft nach oben kletterte, stellt sich die sogenannte kritische Öffentlichkeit erneut bang die Frage, wie denn der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der FPÖ zu stoppen sei. Dabei wird dann auch gern an der Eskalationsschraube gedreht, denn immerhin kam Haider außerhalb Kärntens nie in jene lichten Höhen, auf denen Heinz-Christian Strache mittlerweile wandelt.

Gerade die mit der FPÖ konkurrierenden Parteien wollen sich offenbar wieder ein wenig fürchten. Wenn inhaltlich schon nichts mehr geht, pocht man auf das Recht, lustvoll unterzugehen. Nach den Regeln erfolgreicher, politischer Kommunikation sind nämlich die jeweiligen Strategien im Umgang mit den Freiheitlichen nicht zu erklären. Es gibt in Österreich keine politische Kraft mehr, die ihre Position nicht vor allem im Verhältnis zur FPÖ verorten würde. So kreisen die roten, schwarzen, grünen und pinken Akteure wie Trabanten in unterschiedlicher Distanz um das neue blaue Zentrum der Innenpolitik. Zu beobachten war das auch bei der „Elefantenrunde“ auf ORF / Puls 4, wo sich alle am FP-Chef abarbeiteten und ihm so in die Hände spielten.

Imitation und Original

So kennzeichnet der Siegeszug des strachiozentrischen Weltbilds das Superwahljahr 2015. Hans Niessl im Burgenland oder Josef Pühringer in Oberösterreich versuchten, ihre Verluste mit inhaltlicher Nähe zur FPÖ zu begrenzen. Dass man mit einer Imitation des Originals selten zum Erfolg kommt, müssten sie spätestens seit den SP-Innenministern Franz Löschnak und Karl Schlögl wissen.

Den Weg in die Gegenrichtung beschreitet aktuell Wiens Bürgermeister Michael Häupl. In einem demografisch ungleich schwierigeren Soziotop positioniert er sich gerade in der Flüchtlingsfrage als der Anti-Strache. Abgänge in Richtung Blau, gerade in den Flächenbezirken, hat Häupl zur Kenntnis genommen. Er wird diese Verluste aber wohl zumindest teilweise kompensieren, indem er mit der Angst vor der FPÖ als Nummer eins auch gehörig bei Grünen, Neosund der ÖVP nach Leihstimmen fischt.

Diese Vorgangsweise zeugt von taktischem Verstand. Ein Programm aber ist das nicht. Die Akteure von SPÖ und ÖVP führen derzeit nur ein von mehr (Häupl) oder weniger (der Rest) Geschick geprägtes Rückzugsgefecht. Da und dort schimmert schon die Kapitulation durch, etwa wenn wortreich erklärt wird, dass es das beste Mittel gegen die FPÖ sei, sie regieren zu lassen.

Auch an Parteien jenseits von SPÖ und ÖVP ist der Zug zur Selbstaufgabe zu beobachten. Da ist ein lächerlicher Wettstreit darüber entbrannt, wer nun aber wirklich das echte und einzige Bollwerk gegen Strache ist. Die Neos etwa führen in Wien einen grundfalschen, auf die FPÖ zentrierten Wahlkampf. Statt sich auf die rot-grüne Stadtregierung einzuschießen, befördern sie noch die Debatte um den blauen Gottseibeiuns.

Die angstdurchflutete Fokussierung auf Blau verstellt den Blick auf eine zentrale Frage: Ist H.-C. Allmächtig wirklich so toll aufgestellt wie alle behaupten? Die Antwort lautet: nein. Im Gegensatz zu Haider hat die FPÖ unter Strache personell auch zehn Jahre nach der Abspaltung des BZÖ keine strahlkräftige zweite Reihe. Susanne Riess, Thomas Prinzhorn, ein imagemäßig noch unbefleckter Karl-Heinz Grasser: Sie deckten Zielgruppen ab. In der heutigen FPÖ sucht man solche Kommunikatoren vergeblich.

Wenig Themen

Thematisch hat es die FPÖ, aber eben nur aufgrund der Passivität der Regierung, geschafft, ihr einziges Thema „Zuwanderung“ auf Bereiche wie den Arbeitsmarkt oder das Sozialsystem auszudehnen. Inhaltlich bleibt die FPÖ dennoch schwach, echte Kompetenzen konnte man nicht aufbauen. Zentrale Merkmale von früher – etwa in Sachen Antikorruption – hat man in der eigenen Regierungszeit verspielt.

Den anderen Parteien ist das einerlei. Sie ergeben sich mit Hingabe und lassen zu, dass die FPÖ zur einzigen Kraft mit einer politischen Botschaft wird. Sich an dieser abzuarbeiten ist kurzfristig wohl einfacher, als eine eigene zukunftsfähige politische Erzählung zu entwickeln. Aus dem strachiozentrischen Weltbild auszubrechen wird mit dieser Einstellung aber immer schwieriger. (Thomas Hofer, 6.10.2015)

Thomas Hofer ist Politikberater in Wien. Der ehemalige Journalist hat zahlreiche Bücher über die heimischen Parteienlandschaft veröffentlicht, zuletzt einen Sammelband über heimisches Wutbürgertum: „Dagegen sein ist nicht genug“ (K&S).

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