Sondergipfel zu Flüchtlingen auf Initiative von Faymann und Merkel

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Am Sonntag findet in Brüssel auf Initiative von Bundeskanzler Werner Faymann und der deutschen Bundeskanzlerin Merkel ein Sondergipfel zur Flüchtlingskrise auf der Balkanroute statt. Am Treffen nehmen die Regierungschefs von Österreich, Deutschland, Bulgarien, Kroatien, Mazedonien, Griechenland, Ungarn, Rumänien, Serbien und Slowenien teil. Im Zentrum stehen das Funktionieren der Hotspots zur Registrierung von Flüchtlingen, funktionierende Rückführungsaktionen an der EU-Außengrenze und Finanzhilfen für die Betreuung in den Heimatregionen. Europa müsse „solidarische Antworten finden undOrdnung schaffen„, betonte Faymann gestern nach dem Ministerrat. Je früher die EU-Länder die finanziellen und politischen Beschlüsse fassen, desto besser sei das für Europa, stellte Faymann klar.

Foto: Arno Pusca

Winterfeste Quartiere schaffen

Auch im eigenen Land seien noch viele Aufgaben zu erledigen, so Faymann. Noch gibt es zu wenig winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge. 1.700 Plätze sind bereits mit Hilfe des Durchgriffsrechts entstanden. 500 Menschen leben jedoch noch immer in Zelten, das soll sich möglichst rasch ändern. Faymann appelliert an die Bundesländer, die ihre Quoten noch nicht erfüllen, dafür zu sorgen, „dass wir in Österreich das zustande bringen, was wir von Europa so dringend einfordern“.

Freiwilliges Integrationsjahr kommt

Um Integration und Jobchancen zu verbessern, wird es ab 2016 für Asylberechtigte die Möglichkeit geben, ein freiwilliges Integrationsjahr (FIJ) zu absolvieren. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid begrüßt die von Sozialminister Rudolf Hundstorfer initiierte Maßnahme: „Es ist wichtig, den Menschen eine sinnvolle Beschäftigung zu bieten, bei der sie etwas lernen können.“ Das FIJ ist eine Mischung ausAusbildungsverhältnis und Freiwilligentätigkeit. Die Vermittlung in den Arbeitsmarkt habe aber weiterhin Vorrang.

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