Absolute Mehrheit für Kaczynski-Partei – Patrioten siegen auch in Polen

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Quelle: Unzensuriert

Das polnische Parlament - Sejm - befindet sich nun in der Hand der Nationalkonservativen Foto: Network.nt / wikimedia (CC BY 2.5)

Das polnische Parlament – Sejm – befindet sich nun in der Hand der Nationalkonservativen
Foto: Network.nt / wikimedia (CC BY 2.5)

Wie in vielen anderen europäischen Ländern, zeichnet sich in Polen mit dem Ausgang der Parlamentswahl vom Sonntag ein deutlicher Erfolg für patriotische Kräfte ab. Eine erste Hochrechnung sagt den Wahlsieg für Polens nationalkonservative Prawo i Sprawiedliwość (PiS) voraus. Bereits im Mai hat das polnische Volk bei der Präsidentschaftswahl den bis dahin amtierenden Präsidenten Bronislaw Komorowski (PO) durch Andrzej Duda (PiS) abgelöst. Der neue Präsident Duda wurde mit 51,55 % in sein Amt gewählt.

Absolute Mehrheit für Nationalkonservative

Die Landeswahlkommission in Warschau teilte mit, dass bis zum Mittag 16,5 % der 30 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei nur 10 %. PiS ist – laut der Hochrechnung – mit 39,1 % der Wahlsieger. Das ist ein Zuwachs von 9,2 %, der der Partei 242 von 460 möglichen Sitzen einbringt. Damit haben die Nationalkonservativen in Polen die absolute Mehrheit. Und das nach rund acht Jahren Oppositionsarbeit. Ein deutlicheres Signal kann die polnische Bevölkerung nicht setzen. Auf dem zweiten Platz landete die Platforma Obywatelska (PO) mit nur 23,4 %. Damit ist die bisher regierende Partei im Vergleich zur letzten Wahl um ganze 15,8 Prozentpunkte in der Wählergunst gefallen.

Der Parteichef der PiS ist Jaroslaw Kaczynski. Dieser hat in jüngster Vergangenheit die Linken in ganz Europa geschockt, indem er vor Krankheiten warnte, die von den Flüchtlingen eingeschleppt werden. Nicht unbegründet,wie Unzensuriert.at aktuell über die Zustände in Wien berichtet. Das EU-Establishment befürchtet, dass Polen unter den neuen Machthabern eine ähnlich restriktive Politik gegen illegale Immigranten verfolgen könnte wie Ungarn unter Viktor Orbán.

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