Regierungsumbildung bei der SPÖ: Pleiten-Minister Hundstorfer wird Präsidentschaftskandidat

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Quelle: Unzensuriert

Die SPÖ schickt Pleiten-Minister Rudolf Hundstorfer in das Rennen um die Hofburg. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation/Wikimedia(CC BY-SA 2.0)

Die SPÖ schickt Pleiten-Minister Rudolf Hundstorfer in das Rennen um die Hofburg.
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Die interne Regierungsumbildung bei der SPÖ sorgt hierzulande größtenteils für Kopfschütteln. Nicht genug, dass Pleiten-Sozialminister Rudolf Hundstorfer als Präsidentschaftskandidat für die Sozialdemokraten antritt, erbt sein farbloser Parteikollege Alois Stöger auch noch das Sozialministerium. Auch die Ernennung des burgenländischen Polizeichefs Hans Peter Doskozil zum Verteidigungsminster sorgte für Verwunderung.

Innergewerkschaftlicher Kuhhandel

Noch-Verteidigungsminister Gerald Klug übernimmt das Infrastrukturministerium von Stöger, muss sich dieses aber mit Staatssekretärin Sonja Steßl teilen. Die Angelobung der neuen Minister dürfte am 26. Jänner stattfinden.

Das SPÖ-Präsidium bejubelte die interne Personalrochade. Hundstorfer, so etwa Bundeskanzler Werner Faymann, sei ein Mann, dem man vertrauen könne. Wiens Bürgermeister Michael Häupl bezeichnete den Gewerkschafter gar als „krisenfest“. Angesichts des Versagens des Sozialministers in der Arbeits- und Zuwanderungspolitik wirken die Aussagen für manche Wähler wie purer Sarkasmus.

Scharfe Kritik kam von FPÖ Generalsekretär Herbert Kickl, der die Regierungsumbildung als „innergewerkschaftlichen Kuhhandel“ bezeichnete. Vor allem Stöger und Klug hätten ihre Ministerresorts ins Chaos geführt und würden dafür jetzt belohnt. Zudem sei die Ernennung Doskozils zum Verteidigungsminister, angesichts dessen Versagens beim Flüchtlingsansturm in Nickelsdorf, eine Nichtachtung gegenüber dem Heer, so Kickl.

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