Asyl: Rückführungen forcieren

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Verteidigungsminister Doskozil hat dem Innenministerium Unterstützung durch Herkules-Maschinen zugesagt (bmlvs/sternisa))

Verteidigungsminister Doskozil hat dem Innenministerium Unterstützung durch Herkules-Maschinen zugesagt (BMLVS / Sternisa)

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fordert bis 2019 mindestens 50.000 Rückführungen von AsylwerberInnen in ihre sicheren Herkunftsländer.

Die Asylfrage wird für Europa zur „Nagelprobe“, sagt der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. In Österreich habe man die Situation im Vorjahr zwar gut bewältigt, der humane Umgang mit Flüchtlingen zeuge von „der Größe der SPÖ“. Dennoch sei klar, dass es so nicht weitergehen kann: „Man muss erkennen, dass wir kein zweites Jahr mit 90.000 Asylwerberinnen und Asylwerbern vertragen werden.“ Die Zeit dränge, betonte Doskozil vor kurzem in der ORF-„Pressestunde“. Von zentraler Bedeutung seien gemeinsame europäische Lösungen, für die sich Bundeskanzler Werner Faymann seit Monaten stark macht. Hier gebe es bereits gute Ansätze, dennoch muss es jetzt um die Umsetzung der beim Asylgipfel vereinbarten nationalen Maßnahmen gehen, auch wenn diese immer nur Notmaßnahmen sein können, sagt Doskozil.

Außenminister gefordert

Zu diesen Maßnahmen gehören verstärkte Rückführungen von AsylwerberInnen, die nicht aus Kriegsgebieten flüchten. 50.000 Flüchtlinge sollen Österreich bis 2019 wieder verlassen, für den Verteidigungsminister ist das „eine Mindestzahl“. Doskozil hat dem Innenministerium bereits Unterstützung bei den Rückführungen angeboten. Der Außenminister sei aber darüber hinaus gefordert, Rückführungsabkommen mit sicheren Drittstaaten auszuhandeln.

Aufnahmeoffensive im Bundesheer

Das Bundesheer ist derzeit stark gefordert, besonders im Bereich der Grenzsicherung. Rund 1.000 SoldatInnen befinden sich zurzeit im Assistenzeinsatz. „Die Situation hat sich komplett geändert. Das wird auch budgetäre Auswirkungen haben“, sagt Doskozil. Der Verteidigungsminister will daher eine Aufnahmeoffensive im Bundesheer starten. Freie Planstellen sollen nachbesetzt werden. Dabei gebe es „Nachholbedarf“ in Sache Frauenquote. Der Minister will gezielt Frauen für den Dienst im Bundesheer ansprechen und ihnen Karrieremöglichkeiten eröffnen.

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