Steuergeld wird von SPÖ und Grünen für Wirtschaftsflüchtlinge verbrannt

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Quelle: Erstaunlich

Wiener sind durch rot-grüne Politik, Bürger zweiter Klasse Drucken E-Mail
Die irrwitzige Willkommenspolitik von SPÖ und Grüne in Wien muss endlich beendet
werden,  forderte der FPÖ-Klubchef im Wiener Rathaus,  Dominik Nepp, im Zuge der
heutigen  Gemeinderatssitzung. .. „Beinahe  täglich  fährt   Rot-Grün  mit  neuen Maß-
nahmen   auf,   welche  die   Wienerinnen  und   Wiener  zu   Bürgern  zweiter  Klasse
degradieren und die sogenannten Flüchtlinge verhätscheln“, so Nepp.
 
Während  illegale   Einwanderer  nun  das   4-Euro-Monatsticket  nachgeworfen be-
kommen, erhalten Eltern für behinderte Kinder,  die keine Schule besuchen, keine
Fahrtermäßigung oder Freifahrt.  Ebenso bekommen schwerbehinderte Menschen
in  Wien,  die  keine  Kriegsversehrten  sind,  keine  Ermäßigungen bei den Wiener
Linien.   Die  heimische  Bevölkerung  ist durch diese Politik von Rot-Grün zu Men-
schen zweiter Klasse degradiert worden.
 
Jene,  die  ihren  Asylstatus  unter  dem  Bruch  der  EU-Asylverfahrensrichtlinie, der
Genfer  Flüchtlingskonvention,  des Schengenabkommens,  des Dublin III Abkom-
mens  und  der  Fremdengesetze  in Österreich erwirken konnten – wie schon Univ.
Prof. Dr. Obwexer,  aber auch der Senatspräsident  am  OGH, Dr. Gerhard Prückner
bereits  nachgewiesen  haben –,  zieht  es  zum Großteil nach Wien,  da die Sozial-
leistungen  in  Österreich  sonst  nirgends  so  großzügig ausgeschüttet werden,  wie
in der Bundeshauptstadt.
 
Durch falsche Angaben und unter teilweiser Beihilfe diverser NGO´s, kann sich ein
großer  Teil  in   Österreich  und   insbesondere   Wien  nachhaltig  auf   Kosten  der
Öffentlichkeit aufhalten.  Die Konsequenz daraus ist, dass die Kosten für die Stadt-
verwaltung explodieren und eine Integration dieser Mengen gar nicht möglich ist.
 
Schon   jetzt   können   Asylwerber  und  subsidiär   Schutzberechtigte,   ohne  Asyl-
berechtigung  und  ohne  jemals  einen   Beitrag  in  Österreich  geleistet  zu  haben,
sämtliche  medizinischen  Leistungen  kostenlos  in  Anspruch  nehmen.  Zusätzlich
haben  sie  Anspruch  auf  Grundversorgungsleistungen  (Verpflegung/Lebensmittel
oder Verpflegungsgeld, Taschengeld,  Mietzuschuss, Bekleidungshilfe Schulbedarf,
Krankenversicherung,  Information,  Beratung  und Betreuung)  bzw. Mindestsicher-
ung und Pflegegeld.
 

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