Warum Van der Bellen für umweltbewusste Menschen unwählbar ist

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– Van der Bellen ist ein Globalist: Er will die Vereinigten Staaten von Europa und damit die Abschaffung des österreichischen Staates. Hat „nie ein schlechtes Wort über die NATO gesagt“ (profil, 6. April 1998) und war bis vor kurzem ein ANHÄNGER VON „FREIHANDELSABKOMMEN“ wie TTIP (EU-USA).

+Hofer hat hingegen von Anfang an versprochen, TTIP und CETA nicht zu unterschreiben und eine Volksabstimmung darüber zu verlangen

-Van der Bellen ist gegen direkte Demokratie: Diese nennt er generell eine „gefährliche Umgehung der repräsentativen Demokratie“. Er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben. Also für ein System im Sinne der (Gentechnik-)Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können.

+Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen

– Van der Bellen setzte sich immer wieder für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein:

a) er stimmte 2008 als Grünen-Chef für den EU-Vertrag von Lissabon:

in Artikel 118 AEU-Vertrag ist das einheitliche EU-Patent (auf Leben) enthalten.

2012 erfolgte die Umsetzung, auch für Österreich

Patente auf Leben sind die Triebfeder der Gentechnikindustrie, die ihre Patente seither auf Knopfdruck in (fast) allen EU-Ländern gleichzeitig durchbringen kann.

b) Weiters schwieg Van der Bellen wie alle anderen Grünen zustimmend, als in Österreich der
gesetzliche Schwellenwert für Gentechnik-Verschmutzung in Bio-Ware von 0,1 auf 0,9 Prozent
verneunfacht wurde (2007)

Obwohl es vielerlei Proteste gab, unter anderem vom damaligen Umweltsprecher der FPÖ, Norbert Hofer

c) In Van der Bellens Personenkomitee sind emente Gentechnik-Befürworter:

Franz Fischler: Als EU-Kommissar und auch danach trat er oft für die Gentechnik (die er als Biotechnologie umschrieb) ein: „Wir von der Kommission werden alles tun, um zu zeigen, dass wir unsere Aussage ernst meinen, dass wir für die Biotechnologie sind.“

Reneé Schröder: Die Molekularbiologin ist eine der fanatischsten Gentechnik-Befürworterinnen
Österreichs. Sie betonte, den ehemaligen Grünen-Bundessprecher selbst zur Kandidatur gedrängt
zu haben . Bei Genmanipulierten Pflanzen gibt es ihrer Meinung nach
„nicht den kleinsten Hinweis auf ein Risiko“, es handle sich „um ein Scheinproblem“

Christian Konrad: Ex-Raiffeisenboss und jetziger Flüchtlingsbeauftragter der Regierung: Er sitzt zwar nicht im Personenkomitee, „outete“ sich aber als Van-der-Bellen-Wähler. Unter seiner Führung wurde Raiffeisen zum größten Gensoja-Importeur Österreichs. „Es wäre schade, wenn die Gentechnologie an uns vorbeigehen würde. … Aber wenn gentechnisch verändertes Saatgut in den meisten europäischen Ländern zugelassen wird, wird auch Österreich hoffentlich nachziehen“, erklärte Konrad.

– Mit dem EU-Vertrag von Lissabon stimmte Van der Bellen unter anderem für die Festschreibung
der EU-Atomgemeinschaft Euratom und für die Verpflichtung zur Aufrüstung Österreichs. In Art. 42
EU-Vertrag heißt es: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ .Außerdem ist die im EU-Vertrag enthaltene Beistandspflicht mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar. Als es in Tschechien und Großbritannien Widerstand gegen den „EU-Diktaturvertrag“ gab, wie ihn der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider bezeichnete meinte Van der Bellen wörtlich: diese Länder sollten „sich brausen gehen“ . Gegen diesen EU-Vertrag stimmte 2008 die FPÖ mit Norbert Hofer.

– Van der Bellen befürwortete völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO. In Libyen forderte er
2011 „militärischen Mittel zur Durchsetzung des Willens der Staatengemeinschaft“ . Die Folgen: Gadaffi wurde umgebracht und der IS übernahm das Kommando. Die heute stattfindende Massenflucht nach Europa ist eine Folge davon.

– Van der Bellen führte eine vorbehaltlose Pro-Multi-Kulti-Partei an und ist nach wie vor gegen Obergrenzen bei Asylanten. Durch eine solche Einstellung wurde aus Österreich ein Land, in dem Vergewaltigungen und andere schreckliche Verbrechen durch Fremde an der Tagesordnung stehen – worüber inzwischen auch die Massenmedien berichten. Über seine Grünen sagte er: „Ja, wir sind eine Ausländerpartei. Na und?“

– Wie Van der Bellen zur geplanten Abschaffung des Bargeldes steht, ist unbekannt. Die Grünen
stimmten im österreichischen Parlament als einzige Partei für Bargeld-Obergrenzen und damit den ersten Schritt zur Bargeld-Abschaffung. Hofer und die FPÖ waren strickt dagegen

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