Bundespräsidentenwahl 2016 – gehen Sie zur Wahl!

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Hallo Hans-georg Peitl,

Greenpeace ist es gelungen, die streng geheim gehaltenen TTIP-Verhandlungstexte der EU und der USA » aufzudecken. Unsere schlimmsten ökologischen und demokratiepolitischen Befürchtungen sind bestätigt worden: gesenkter Verbraucherschutz, geschwächte Umweltschutzstandards und Sonderklagerechte für Konzerne wie Monsanto drohen.

Mehr als 70 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher lehnen den Handelspakt zwischen der EU und den USA entschieden ab und täglich werden es mehr. Greenpeace hat die Bedenken dieser überwältigenden Mehrheit zu einemTop-Thema im Bundespräsidenten-Wahlkampf gemacht. Gemeinsam mit dem führenden Verfassungsjuristen Univ.-Prof. Heinz Mayer haben wir bewiesen: Der zukünftige Bundespräsident kann ein Veto gegen Staatsverträge wie TTIP und das EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA einlegen.

Die bevorstehende Bundespräsidenten-Wahl wird richtungsweisend für Österreich sein. Erstmals seit 1955 hat es keiner der Kandidaten aus den Regierungsparteien in die Stichwahl geschafft. Für die Kampagne gegen TTIP und CETA bedeutet das eine große Chance, denn die Bundesregierung lässt weiterhin keine klare Linie bei TTIP und CETA erkennen.

Ideologisch trennen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer Welten. Beim Thema TTIP und CETA sind sie sich aber einig: Beide haben sich entschieden gegen die Abkommen ausgesprochen (» Details unserer Analyse). Jede zusätzliche Stimme bei der Stichwahl ist auch eine Stimme gegen TTIP und CETA. Vor allem aber ist die Teilnahme an der Wahl ein ganz wichtiges Instrument zur Stärkung der Demokratie und zur aktiven Mitgestaltung unseres Landes – und damit auch Europas. In turbulenten Zeiten wie diesen ist das wichtiger denn je.

Als politisch unabhängige Organisation gibt Greenpeace generell keine Wahlempfehlungen ab. Doch aus den genannten Gründen bitte ich Sie: Nutzen Sie Ihr demokratisches Grundrecht – gehen Sie am 22. Mai wählen!


Mit lieben Grüßen,

Alexander Egit

Geschäftsführer

Greenpeace

P. S.: Haben Sie Anmerkungen und wollen Sie uns Ihre Meinung mitteilen? Wir freuen uns über Ihr Feedback!
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