Nach Wahl: Grüne sinnieren bereits über zukünftige Regierungsbeteiligung

Gepostet am

Quelle: Unzensuriert

Die Grünen hoffen, dass sie von Rot und Schwarz nicht nur in die Hofburg, sondern auch in die Regierung getragen werden. Foto: NFZ

Die Grünen hoffen, dass sie von Rot und Schwarz nicht nur in die Hofburg, sondern auch in die Regierung getragen werden.
Foto: NFZ

Die Entwicklungen waren abzusehen: Nach der gewonnen Präsidentschaftswahl zeigte nicht nur der grüne „Sieger“ Alexander Van der Bellen zum wiederholten Male sein undemokratisches Gesicht, auch die Grünen versuchen nun, den hauchdünnen Erfolg des „Unabhängigen“ für die eigenen Zwecke auszuschlachten. So sinniert etwa der Tiroler Grünenchef Georg Willi im Interview mit der Tageszeitung Die Presse über eine zukünftigen Regierungsbeteiligung der Kleinpartei.

„Grüne in Mitte der Gesellschaft angekommen“

So seien die Grünen dank des, maßgeblich von den Systemparteien getragenen, Sieges Van der Bellens plötzlich „in der Mitte der Gesellschaft“ angekommen. Auch die „unabhängige“ Kandidatur des Professors ist nun nicht mehr so selbstverständlich wie noch vor der Wahl und wird  zusehends relativiert . „Er ist als Grüner – das wussten alle – in die Breite der Gesellschaft vorgestoßen“, so Willi. Der Tiroler Grüne geht aber noch weiter und fordert eine aktive Regierungsbeteiligung der Kleinpartei nach den nächsten Nationalratswahlen. Die Chancen dafür sieht Willi bei „60 Prozent“.

Grüne als Steigbügelhalter nächster Rot-Schwarz Regierung

Offen spricht der grüne Politiker auch über die Steigbügelhalter-Funktion der Grünen bei der nächsten Regierungsbildung. In Anbetracht des wahrscheinlichen Szenarios der nächsten Wahl, bei welchem SPÖ und ÖVP keine Mehrheit der Wähler mehr hinter sich vereinigen können, stellt Willi mögliche Koalitionsüberlegungen an. Sollte die ÖVP etwa nicht weiter nach links driften, als sie ohnehin schon ist, so würde man eine Koalition der Grünen mit SPÖ und NEOS präferieren. Wechselt die ÖVP-Spitze jedoch in Richtung eines linkeren Partechefs, so würden die Grünen eine Koalition mit SPÖ und ÖVP eingehen. In jedem Falle würde aber damit eine Regierungsbeteiligung der FPÖ verhindert.

Auch eine mögliche Niederlage der Grünen bei den kommenden Nationalratswahlen, also ein Verlust von Stimmen gegenüber den letzten Wahlen, ist für Willi, mit dem Verweis auf Wien, kein Grund in die Opposition zu gehen. Demokratiepolitisch eher bedenklich meint er dazu:

Die Wiener Grünen sind das beste Beispiel. Sie haben die letzten beiden Wahlen verloren, die Niederlagen sind aber durch die Regierungsbeteiligung untergegangen.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s