Direkte Demokratie ist niemals gefragt

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Quelle: Unzensuriert

Der Großglockner, ein beliebter Berggipfel in den künftigen Vereinigten Staaten von Europa Foto: Wikimedia / CC BY-SA 1.0

Der Großglockner, ein beliebter Berggipfel in den künftigen Vereinigten Staaten von Europa
Foto: Wikimedia / CC BY-SA 1.0

Weshalb fürchten manche Politiker, besonders die regierenden samt ihren mandatarischen Zuträgern, wie der Teufel das Weihwasser die direkte Demokratie? Kann es damit zu tun haben, dass hierzulande ein sehr eigentümliches Verhältnis des Politikers zum einfachen Volk besteht?

Kommentar von Unzensurix

Natürlich gilt Österreich als parlamentarische Demokratie und in einer solchen muss per Gesetz das Volk entscheiden, wer dieses in den demokratischen Strukturen (Nationalrat, Landtag, etc.) zu vertreten hat. Dazu existieren in regelmäßigen Abständen, welche allerdings nicht zu knapp beieinander liegen, die Wahlen, bei denen man jene Gruppierung ankreuzt, die einen dann für die nächsten Jahre vertreten soll. Aus diesem Grund stellen sich auf den Parteilisten berufene Persönlichkeiten zur Verfügung, die sich zutrauen, den Wählerwillen in ihrem Sinne zu erfüllen. Doch damit hat sich´s auch.

Notwendiger Klubzwang

Denn diese gewählten Mandatare sehen sich nun uneingeschränkt befugt, für das Volk zu sprechen, welches von nun an, jedenfalls bis zum nächsten Urnengang, mit den Entscheidungen, die in den politischen Gremien gefällt werden, zufrieden sein muss. Vorsorglich, damit diese Mandatare stets korrekt, also im Sinne ihrer Partei handeln, existiert dazu etwa im Parlament die Klubdisziplin (volkstümlich Klubzwang genannt), wodurch einzelne Abgeordnete davon abgehalten werden, auf partei- beziehungsweise gar europaschädigende Dinge zu kommen.

Direkte Demokratie birgt Gefahren

Dass zu so einer politischen Handhabung die Direkte Demokratie wie die Faust aufs Auge passt, versteht sich von selbst, weil stets die bedenkliche Gefahr besteht, dass der politisch ungebildete Mensch von der Straße demagogisch verführt werden könnte, wenn man ihn um seine Meinung fragte. Diese darf er zwar noch am Wirtshaustisch verkünden, in den sozialen Medien hingegen sollte er lieber verhaltensunauffällig sein, selbst wenn er persönlich bemerkt, dass mittlerweile einiges aus dem Ruder gerät.

Nicht jeder kann alles verstehen

Freilich, wie soll auch jemand ohne tieferen politischen Einblick verstehen, weshalb man das eigene Land und die von diesem erreichten Errungenschaften wie soziale Sicherheiten, Menschen überlassen soll, die sich einen Dreck um humanistische Werte wie Anstand und Moral (den Frauen, dem Christentum, etc. gegenüber) scheren.

Der Weg zur völlig Veränderung Österreichs

So soll man einfach akzeptieren, wenn die Abgeordneten so entscheiden, dass man als gewöhnlicher Normalsterblicher kein Recht auf sein eigenes Land und seine Kultur mehr besitzt, weil – und da steht natürlich Brüssel sehr im Verdacht – entschieden wurde, Österreich von vorne bis hinten völlig zu verändern.

Dass nunmehr auch ein Staatsoberhaupt darüber wachen wird, dass sich besonders die Europakritiker nicht allzuweit hinauslehnen und womöglich auf die irrationale Idee kämen, zum Beispiel das Volk über weitere Zuwanderung zu befragen, ist mit Garantie ein Glücksfall für die derzeitige Bundesregierung, die sich ebenfalls mit einem neuen Kanzler ziert, ohne sicherheitshalber das Volk zu befragen.

Denn bevor der unabhängigste der unabhängigen Präsidenten in Verlegenheit kommt, einen blauen Kanzler, der sich vehement für Direkte Demokratie ausspricht, angeloben zu müssen, wird noch bis 2018 daran gearbeitet, das Land so nachhaltig umzuformen, dass die österreichische Identität immer mehr schwindet und das Land alsbald einen braven Bundesstaat der Vereinigen Staaten von Europa abgibt. Möglicherweise sogar bereits vor 2018!

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