Norbert Hofer: „Gewinner sind nur die Bürger und die Demokratie“

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Quelle: FPÖ

„Die Bürger haben gesehen, das es wirklich auf jede Stimme ankommt“, so FPÖ-Kandidat Norbert Hofer im NFZ-Interview.

Norbert Hofer

Der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer zeigt sich im NFZ-Interview überzeugt, dass die Wahlbeteiligung auch bei der Wiederholung der Stichwahl hoch sein wird.

NFZ: Herr Nationalratspräsident Hofer, sind Sie zufrieden mit dem Urteil des Verfassungsgerichtes?

Hofer: Ich bin damit insofern zufrieden, als es – so wie es Präsident Holzinger formuliert hat – nur einen Gewinner gibt, nämlich den Rechtsstaat und die Demokratie und damit die Staatsbürger. Denn diesen hat der VfGH mit seinem Urteil das Recht auf eine freie und geheime Wahl gesichert.

NFZ: Jetzt wird Kritik an der FPÖ geübt, dass sie diese Wahlmängel nicht schon nach ihrem Sieg im ersten Wahlgang, sondern erst nach der Niederlage im zweiten eingeklagt hat.

Hofer: Wenn uns diese massiven Rechtsbrüche schon beim ersten Wahlgang bekannt gewesen wären, dann hätten wir das auch den Behörden bekanntgegeben, da es rechtlich nicht möglich ist, das einzuklagen. Wir waren – wie auch die Verfassungsrichter – tatsächlich überrascht über das Ausmaß der Schlampereien, die da passiert sind. Ich bin aber auch froh, dass der VfGH das nicht den freiwilligen Wahlbeisitzern angehängt hat, die für dieses Ehrenamt zwei Urlaubstage geopfert haben, sondern den Verantwortlichen in den Wahlbehörden. Ich hoffe, dass bei zukünftigen Wahlen die Wahlgesetze jetzt penibel eingehalten werden.

NFZ: Kritik gibt es auch, dass Sie als Wahlkämpfer interimistisch mit ihren beiden Kollegen im Nationalratspräsidium die Agenden des Bundesprä- sidenten ausüben. Sehen Sie da keine Unvereinbarkeiten?

Hofer: Dazu kann ich nur den ehemaligen VfGH-Präsident Ludwig Adamovich zitieren: „Wenn ein amtierender Präsident sich der Wiederwahl stellt, macht er auch Wahlkampf und ist gleichzeitig Amtsinhaber. Wenn das geht, ist nicht einzusehen, warum ein Präsident des Nationalrates hier ausgeschlossen werden sollte.“ Auch der scheidende Bundespräsident Heinz Fischer hat daran erinnert, dass er während des Wahlkampfes zu seiner Wiederwahl 2010 zugleich das Amt ohne Probleme bekleidet hat.

NFZ: Die Wahlwiederholung bedeutet aber auch einen neuerlichen Wahlkampf. Freuen Sie sich schon darauf?

Hofer: Ich war am Vorabend der VfGH-Entscheidung bei einem gro- ßen Volksfest meiner niederösterreichischen Freunde. Die Stimmung dort war derart begeisternd, dass ich schon wieder richtig Lust bekommen habe, wahlzukämpfen. Ich freue mich darauf.

NFZ: Glauben Sie, dass sich auch die Österreicher auf diesen dritten Wahlgang innerhalb eines halben Jahres freuen werden?

Hofer: Selbstverständlich hat niemand eine Freude damit, wenn er noch einmal wählen gehen muss. Aber ich glaube, nach dem knappen Ergebnis bei der Stichwahl haben die Österreicher gesehen, dass es im wahrsten Sinne des Wortes wirklich auf jede Stimme ankommt. Daher glaube ich auch, dass sie am 2. Oktober sogar noch motivierter zur Wahl gehen werden als im Mai.

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