Kulturminister Drozda verplaudert sich im Interview: SPÖ plant Neuwahlen in 18 Monaten

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Quelle: Unzensuriert

SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda gab den Termin für die vorgezogene Nationalratswahl bekannt und versprach - in diesem Zusammenhang ungeschickt - die Presseförderung deutlich zu erhöhen. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

SPÖ-Kulturminister Thomas Drozda gab den Termin für die vorgezogene Nationalratswahl bekannt und versprach – in diesem Zusammenhang ungeschickt – die Presseförderung deutlich zu erhöhen.
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern und sein Vizekanzler Reinhold Mitterlehner von der ÖVP lassen derzeit kaum eine Möglichkeit aus, als „Zwillinge“ vor die Kamera zu treten. Damit soll wohl Einigkeit in der Regierungskoalition demonstriert und Scheidungsgerüchten vorgebeugt werden. Wie aber sieht es im rot-schwarzen Familienleben tatsächlich aus? Es scheint zu rumoren und immer wieder kommen Gerüchte um eine vorgezogene Nationalratswahl auf. Offizielles gab es bis dato freilich nichts – doch jetzt lässt Kulturminister Thomas Drozda mit einem konkreten Wahltermin aufhorchen.

Wahlankündigung vom Kulturminister

In einem Standard-Interview mit dem Titel „Weniger Inserate, mehr Presseförderung“sagt der auch für Medien zuständige Minister auf die Frage, ob er am ORF-Gebührenmodell festhalten wolle, folgendes:

Jedenfalls für die nächsten 18 Monate bis zur nächsten Nationalratswahl.

Erstmals verrät ein hoher SPÖ-Funktionär einen konkreten Wahltermin, der also viel früher stattfinden soll, als ursprünglich geplant. Regulärer Termin für die Wahl eines neuen Parlaments wäre der September 2018, stimmt die Vorhersage von Minister Drozda, soll aber schon Anfang 2018 gewählt werden. Die vorgezogene Wahl überrascht weniger als der Überbringer der Nachricht. Nicht der Kanzler sagt, wann zur Urne geschritten wird, sondern sein Kulturminister. Ein merkwürdiges Vorgehen.

Drozda für deutliche Erhöhung der Presseförderung

Wirklich zuständig ist der Kultur- und Medienminister für Presseförderung. Und die will Thomas Drozda, wie er dem Standard sagt, mit einem Schlag erhöhen. Die Verleger sollen ja statt bisher neun Millionen Euro mehr als 30 Millionen jährlich fordern. Aber eine Verdreifachung werde es nicht geben: „Mein Ziel ist aber eine deutliche Erhöhung, weil das eine entscheidende Frage für die Demokratie ist“, so Drozda im Standard. Dass die Politik sich damit – und mit Inseraten – Abhängigkeiten von Medien schafft, sagte der Minister freilich nicht.

Inserate nach Marktanteile vergeben – unzensuriert.at freut sich

Apropos Inserate: Drozda sagt, er würde die Vergabe von Werbeeinschaltungen strikt nach Marktanteilen machen. Diese Aussage ist insofern interessant, weil unzensuriert.at im Nachrichtenbereich eines der reichweitenstärksten Onlinemedien ist. Auf Werbeaufträge aus dem Bundeskanzleramt können wir uns also freuen.

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