Deutschlands Rolle in Europa

Gepostet am Aktualisiert am

Quelle: ECFR
Deutschland Nachbarn haben nichts von neu gefundenen Stärke Deutschlands zu befürchten. Berlin will nicht Europa beherrschen, sondern nur die Führung über die Rahmenbedingungen der EU bestimmen.

Etwas, das in der Nach-Brexit-Zeit durchaus wesentlich sein kann.

Nach Jahrzenten der Zurückhaltung hat sich Deutschland nun dazu entschlossen die führende Position in der Marktwirtschaft Europas einzunehmen.

Das dies einige andere europäische Staaten frustiert, die die deutsche Vorherrschaft fürchten ist logisch. Und deshalb treten sie gegen diese an.

Aber zur selben Zeit, in welcher sie die Vorherrschaft Deutschlands in Europa bekämpfen, stellen sie die höchsten Erwartungen an Deutschland.

Das stellte der ECFR bei der Befragung etlicher europäischer Politiker fest.

Die Aussendung „Fühende Rolle Deutschlands in Europa“ argumentiert, dass nunmehr wohl Berlin und seine Partner zu entscheiden hätten, wie sie mit der deutschen Stärke in Zukunft umgehen wollen, weil es ja nicht nur darum ginge, die deutsche Rolle in der EU festzustellen, sondern auch nach Wegen zu suchen, wie die EU aus ihrer Stagnation, aus ihrem Stillstand, herauskäme.

Um nämlich gemeinsame europäische Lösungen voranzutreiben, wäre Deutschland als Koordinator für den Wiederaufbau der EU bereit, die Ziele der anderen europäischen Staaten auch zu deutschen Themen mit zu erheben.

Berlin hat sich dazu verpflichtet das Drängen Washington auf mehr Einfluss in Europa abzulehnen.

Unabhängig davon, ob dies die Situation im Bezug auf die Kriege vor den Toren Europas erleichtert oder erschwert. Die Ziele der EU zusätzlich zu den bereits derzeit aktiven Programmen für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit um den Aufgabenbereich Sicherheit und Verteidigung zu erweitern.

Ebenso möchte sich Deutschland in Zukunft aber auch im Bereich politische Führung nicht mehr zurückhalten und das dies notwendig ist, hätte die Flüchtlingskrise klar gezeigt.

Trotz aller Bemühungen muss Deutschland allerdings vorsichtig sein, mit seinen Wünschen letztlich nicht alleine da zu stehen.

Muss vorsichtig sein, dass es anderen Staaten der EU nicht gelingt, Deutschland gerade weil dieses die Flüchtlingskrise unterstützt, so weit bloss zu stellen, dass Deutschland letztlich den Groll der anderen europäischen Staaten auf sich zieht.

Denn inzwischen scheint es danach auszuschauen, dass Deutschland durch die Dominanz in der Flüchtlingskrise in anderen Bereichen der EU an Einfluss verliert.

Zu keinem Zeitpunkt seit der Berliner Mauer war Deutschland so in der EU isoliert wie heute. Im Frühjahr des Jahres 2016.

Mit Blick aud die heimische Wut der Bevölkerung in Bezug auf „die Flüchtlinge zu begrüssen“ Politik wird Deutschland nach und nach von seinen europäischen Partnern verlassen.

So sehr auch Angela Merkel ihr politisches Gewicht mit in die Waagschale wirft. Da brachte auch ein politisches Abkommen mit der Türkei im Bezug auf die Flüchtlinge nichts.

Sollte letztendlich dann auch der Türkei Deal noch scheitern, gleich aus welchem Grund auch immer, so wird mit Sicherheit Angela Merkel hierfür verantwortlich gemacht werden.

Berlin wird mit der Kritik zu kämpfen haben, dass Deutschland die europäische Institution dafür verwendet habe, um seine nationalen Interessen zu vertreten.

Und das untergräbt letztendlich den Anspruch Deutschlands, die EU leiten zu dürfen.

Auch wenn Deutschland wirtschaftlich durchaus ein erfolgreicher Marktführer für die EU wäre.

Wird es notwendig werden, Europa weit bessere Achsen zur Zusammenarbeit Deutschland mit seinen Partnern zu bilden.

Das pragmatische Verständnis Berlins der Vormachtstellung ist also als gar nicht so pragmatisch zu betrachten, sondern es wäre längst Zeit für eine deutlich grössere europäische Zusammenarbeit.

Eine, das System erhaltende, tiefere Integration und einer institutionellen Veränderung.

Berlin sollte mit Frankreich seine Beziehungen auszubauen und hierauf deutlich mehr Zeit verbringen.

Einen Neuanfang mit den kleineren, wohlhabenderen Mitgliedstaaten wie den Niederlanden, Belgien und den nordischen Staaten finden.

Die Autoren Josef Janning und Almut Möller meinen:

In den letzten 10 Jahren hat sich Deutschland mit seiner natürlichen Führungsrolle in Wirtschafts- und Währungsfragen in der EU vollkommen übernommen. Dies hat die Frage in Europa aufgeworfen, wie die anderen europäischen Staaten mit der Vormachtstellung, der „deutschen Frage“, umgehen sollen.

Damit umgehen sollen, dass sich Deutschland wieder in den Mittelpunkt Europas stellte.

Das hat in jüngster Zeit auch eine grosse Rolle in der Aussen- und Sicherheitspolitik gespielt, wo man nunmehr durch etliche Krisen ebenfalls an die Grenzen der europäischen Antwort im Bezug auf Ukraine, den jüngsten Ausbruch der EURO Krise in Griechenland und der Flüchtlingsproblematik gestossen ist.

Merkel hat kein Recht auf eine einseitige Führung und es wird wahrscheinlich auch niemand ihr Nachfolger werden.

Daher wundert es nicht, dass die europäischen Staaten alles nur noch ungern und unqualifiziert machen.

Die deutsche Politik ist also an ihre Grenzen gestossen. Mehr an die Grenzen gestossen, als manche andere Ak

Es gibt also auch in Deutschland neue Mannschaften, welche den Kurs Angela Merkels bereits in Frage stellen, die Notwendigkeit zur Veränderung des Kurses wahrnehmen.

Sie wollen eine Regierung, welche die Vorlieben und Belastungen der Menschen, sowie die Verantwortung der Politik wahrnehmen.

Deutschland ist es zwar historisch gewöhnt, solche Bedenken auszuräumen, es ist nur nicht sicher, ob es dies in diesem Fall zu seinem Vorteil täte.

Nicht letztlich die EU als Ganzes zerfällt, sobald Berlin seinen Machtanspruch mit Druck durchsetzen würde.

Den Groll seiner Nachbar weckt.

Ironischerweise hat Deutschland ja gerade zu einem Zeitpunkt die Kraft des Vetos der anderen Staaten genau zu dem Zeitpunkt untergraben, an dem es wichtig wäre nicht einseitig zu wirken.

Die Bundesregierung sieht sich weiterhin als Dach der EU, während die anderen europäischen Staaten bereits die Kooperation und den möglichen Wohlstand, den eine EU bringen könnte in Frage stellen.

Und genau das hat die Vormachtstellung Deutschlands in den letzten Monaten schwierig gemacht.

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